Das Patent

Das Patent ist das wohl bekannteste gewerbliche Schutzrecht für technische Lösungen oder Verfahren.

Eine Erfindung muss neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und sie muss gewerblich verwertbar sein, wenn man ein Patent anmelden will. Das Neuheitserfordernis ist die wesentlichste Schutzvoraussetzung.

Es können deutsche, europäische und internationale Patentanmeldungen vorgenommen werden.

Nicht patentierbar sind Heilverfahren, Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln, Spielideen, Geschäftsideen und die Wiedergabe von Informationen.

Patente haben den Vorteil, dass sie einer sachlichen Prüfung unterzogen werden. Patentprüfer mit einer Ausbildung auf dem betreffenden Fachgebiet prüfen Erfindungen gründlich und stellen damit sicher, dass nur Patente auf Erfindungen erteilt werden, die den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

Um ein erteiltes Patent aufrecht zu erhalten, müssen Patentjahresgebühren entrichtet werden. Die maximale Laufdauer eines Patents kann 20 Jahre betragen.

 

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