Das Geschmacksmuster

Geschmacksmuster sind Rechte für gestalterische Lösungen (Designs). Durch sie wird die Formgestaltung eines konkreten Objektes geschützt.

Geschmacksmuster müssen neu sein und Eigenart haben. Eigenart zu haben, bedeutet dabei ein Anderssein des Objektes gegenüber Vergleichsobjekten, die bereits bekannt sind und deshalb zum vorbekannten Formenschatz zählen.

Es können Geschmacksmuster für die Bundesrepublik Deutschland, die Europäische Union und internationale Geschmacksmuster angemeldet werden.

Geschmacksmusterschutz kann eine Dauer von maximal 25 Jahren erreichen. Hierzu muss im allgemeinen alle 5 Jahre eine Gebühr zur Verlängerung der Schutzdauer um einen weiteren Zeitraum von 5 Jahren entrichtet werden.

Ein Designschutz von kurzer Dauer kann durch die Inanspruchnahme eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters erreicht werden. Die Schutzdauer beträgt dann nur 3 Jahre.

 

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